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   OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2012 - 5 A 11412/11.OVG   

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https://dejure.org/2012,8774
OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2012 - 5 A 11412/11.OVG (https://dejure.org/2012,8774)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.03.2012 - 5 A 11412/11.OVG (https://dejure.org/2012,8774)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. März 2012 - 5 A 11412/11.OVG (https://dejure.org/2012,8774)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 37 Abs 2 S 1 Nr 3 HSchulG RP 2010, § 37 Abs 2 S 4 HSchulG RP 2010, § 56 Abs 1 S 1 HSchulG RP 2010, § 56 Abs 1 S 4 HSchulG RP 2010, § 56 Abs 3 S 1 HSchulG RP 2010
    Mitbestimmungsrecht des Personalrates in Personalangelegenheiten von Mitarbeitern der Universitätsbibliothek sowie Fachbereichsreferenten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitarbeiter des ZIMK und der Universitätsbibliothek sowie Fachbereichsreferenten als Beschäftigte mit überwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit aufgrund eines hochschulrechtlichen Status; Mitbestimmung des Personalrats in ihren Personalangelegenheiten nur auf Antrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitarbeiter des ZIMK und der Universitätsbibliothek sowie Fachbereichsreferenten als Beschäftigte mit überwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit aufgrund eines hochschulrechtlichen Status; Mitbestimmung des Personalrats in ihren Personalangelegenheiten nur auf Antrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.03.1998 - 5 A 12163/97

    Mitbestimmungsrecht des Personalrates des Klinikums bei der Einstellung von

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2012 - 5 A 11412/11
    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 3. März 1998 - 5 A 12163/97 -, AS 27, 55) ist für die personalvertretungsrechtliche Bewertung des Wissenschaftsbezuges einer Tätigkeit mit § 99 Abs. 2 Satz 1 LPersVG eine Sonderregelung für Hochschulen und Forschungsstätten gegeben.

    Wer nach dem Hochschulgesetz wissenschaftlicher Mitarbeiter ist, soll unabhängig von seinem konkreten Aufgabenzuschnitt auch nach dem Landespersonalvertretungsgesetz als Beschäftigter mit überwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit behandelt werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. März 1998, a.a.O. sowie - zu den inhaltlich entsprechenden Vorschriften des dortigen Hochschul- und Fachhochschulrechts - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juli 2003 - 1 L A 1038/01.PVL -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Juni 1996 - PL 15 S 2009/95 -, PersR 1996, 398).

  • BVerwG, 07.10.1988 - 6 P 30.85

    Lehrkraft - Vorwiegend Wissenschaftliche Tätigkeit - Personalrat - Einschränkung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2012 - 5 A 11412/11
    Sie überwiegt die sonstigen Tätigkeiten eines Beschäftigten, wenn seine nichtwissenschaftlichen Aufgaben nur einen unbedeutenden Annex bilden, der für das Beschäftigungsverhältnis nicht prägend ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 07. Oktober 1988 - 6 P 30/85 - , BVerwGE 80, 265).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.06.1996 - PL 15 S 2009/95

    Mitbestimmung des Personalrates - Einstellung wissenschaftlicher Mitarbeiter

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2012 - 5 A 11412/11
    Wer nach dem Hochschulgesetz wissenschaftlicher Mitarbeiter ist, soll unabhängig von seinem konkreten Aufgabenzuschnitt auch nach dem Landespersonalvertretungsgesetz als Beschäftigter mit überwiegend wissenschaftlicher Tätigkeit behandelt werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. März 1998, a.a.O. sowie - zu den inhaltlich entsprechenden Vorschriften des dortigen Hochschul- und Fachhochschulrechts - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juli 2003 - 1 L A 1038/01.PVL -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 18. Juni 1996 - PL 15 S 2009/95 -, PersR 1996, 398).
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